Gefahr von rechts: PEGIDA und AfD

Springer VS-Buch zeigt Zusammenhänge zwischen PEGIDA und dem neuen deutschen Rechtspopulismus

Wiesbaden, 14. März 2016

Nach den großen Wahlerfolgen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt zieht die Alternative für Deutschland (AfD) mit deutlich zweistelligen Ergebnissen in alle drei Landesparlamente ein. Damit feiert in Deutschland eine neue Form des Rechtspopulismus einen parteipolitischen Aufstieg, der vor zwei Jahren noch undenkbar schien und sich im Herbst 2014 erstmalig auf den Straßen von Dresden öffentlich zeigte. Tatsächlich wurden AfD und PEGIDA in den vergangenen Monaten oft in einem Atemzug genannt, wenn es darum ging, das ‚dunkle Deutschland´ jenseits von Willkommenskultur und ‚Wir-schaffen-das´ zu beschreiben. Auf der einen Seite steht die AfD, die sich nun aufmacht, eine neue Rechte in Deutschland in immer mehr Landesparlamenten zu repräsentieren – auf der anderen Seite steht die PEGIDA-Bewegung, die mittlerweile als außerparlamentarischer Arm der Partei und als Sammelbegriff für asylkritische sowie ausländer- und islamfeindliche Proteste auf der Straße gilt.

Mit ihrem neuen Buch PEGIDA. Entwicklung, Zusammensetzung und Deutung einer Empörungsbewegung, erschienen bei Springer VS, legen Hans Vorländer, Maik Herold und Steven Schäller eine erste systematische Analyse der Dresdner PEGIDA-Demonstrationen vor und decken damit die Ursprünge jenes neuen Rechtspopulismus auf, der in den vergangenen anderthalb Jahren deutschlandweit die politische Landschaft verändert hat.

Die Autoren kommen dabei zu auf den ersten Blick überraschenden Ergebnissen: „Die bei PEGIDA-Teilnehmern feststellbaren islamophoben, ausländerfeindlichen oder nationalistischen Tendenzen unterscheiden sich in ihrem Ausmaß nicht von der durchschnittlichen Verbreitung dieser Einstellungsmuster in der Gesamtbevölkerung – Ost wie West. Auch kann PEGIDA nicht per se als Ausdruck antidemokratischer Orientierungen gelten“, so Vorländer. Vielmehr stecke hinter der Bewegung ein über Jahre gewachsenes Gefühl der Entfremdung von einer politischen und medialen Elite, dem man nun – anlässlich der als verfehlt empfundenen Flüchtlingspolitik – glaube, öffentlich entgegentreten zu müssen. Dem subjektiven Empfinden, die eigenen Vorstellungen seien in Politik und medialer Öffentlichkeit der Bundesrepublik nicht mehr angemessen repräsentiert, werden dabei stark vereinfachte Vorstellungen von Demokratie entgegengestellt.

Hier zeichnen sich nach Meinung der Autoren tiefe politisch-kulturelle Verwerfungen zwischen ost- und westdeutschen Biografien ab: „Viele PEGIDA-Anhänger fühlen sich in der politischen Kultur der Bundesrepublik nicht heimisch. Sie empfinden die mediale Diskussionskultur als ‚typisch westdeutsch‘ geprägt und sehen ihren diskursiven Hegemonieanspruch als Versuch der Bevormundung.“ Gerade dieses tiefsitzende Gefühl der Entfremdung äußerte sich auf den Straßen in Dresden, Leipzig, Erfurt und anderswo.

Mit PEGIDA hat sich dabei eine Protestbewegung neuen Stils herausgebildet. Der konfrontative Gestus und die hohe Emotionalität, mit denen die Anhänger der Bewegung zu Werke gehen, zeigen das ebenso wie die intensive Nutzung sozialer Netzwerke und die erfolgreiche Erzeugung kommunikativer Macht auf prominenten Plätzen: „Entstanden ist eine rechtspopulistische Empörungsbewegung, die fremden- und islamfeindliche Ressentiments mobilisiert und dabei grundsätzliche Vorbehalte gegenüber den politischen und medialen Eliten zum Ausdruck bringt“, sagt Herold.

In diesem Kontext erweist sich die Beziehung zwischen PEGIDA und AfD als kompliziert. Zwar unterstützen zahlreiche AfD-Mitglieder die PEGIDA-Bewegung seit ihren Anfängen, jedoch pflegen die beiden Organisationen bis heute auch einen Konkurrenzkampf: So versuchte PEGIDA mit Plänen einer Parteigründung Druck auszuüben, während die AfD eigene Straßenproteste etablieren wollte. Innerhalb der AfD führten die öffentlich ausgetragenen Differenzen zum Umgang mit den `Patriotischen Europäern gegen die Islamisierung des Abendlandes´ schließlich zur Abspaltung des liberal-konservativen Flügels. „PEGIDA“, so Schäller, „trug auf diese Weise unmittelbar zur Entstehung der AfD in ihrer heutigen national-konservativen Ausrichtung bei. Gelegentlich auch als ‚PEGIDA-Partei´ bezeichnet, steht sie im politischen Spektrum deutlich rechts der Unionsparteien.“

Prof. Dr. Hans Vorländer lehrt Politikwissenschaft an der TU Dresden.
Maik Herold und Dr. Steven Schäller sind Wissenschaftliche Mitarbeiter am Lehrstuhl für Politische Theorie und Ideengeschichte an der TU Dresden.

H. Vorländer, M. Herold, S. Schäller
PEGIDA
Entwicklung, Zusammensetzung und Deutung einer Empörungsbewegung
2016, 171 S., 47 Abb., 8 Abb. in Farbe
Softcover € 24,99 (D) | € 25,69 (A) | sFr 26.00 (CH)
ISBN 978-3-658-10981-3
Auch als eBook verfügbar

Bild: Coverabbildung des Buchs PEGIDA von Springer VS | © Springer