Organisierte Kriminalität 3.0

Internationale Forschungsergebnisse zeigen: Deutsche Strafverfolgung muss reformiert werden für eine wirksame Verfolgung von neuen Formen der Kriminalität

Heidelberg, 31. Mai 2016

Am 23. Mai 2016 hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Berlin die aktuelle Kriminalstatistik vorgestellt, der zufolge sich die Zahl der Wohnungseinbrüche in Deutschland weiter erhöht hat. Der Zoll zieht immer mehr illegale und gefälschte Tabletten aus dem Verkehr, und auch die Bekämpfung des Zigarettenschmuggels gehört nach wie vor zum Alltag deutscher Sicherheitsbehörden. Hinter diesen Taten stecken keineswegs nur Kleinkriminelle, sondern eine Maschinerie der Organisierten Kriminalität (OK), deren Struktur sich in den letzten Jahren stark gewandelt hat. Was das für unsere Justiz und Sicherheitsbehörden bedeutet und wo die Schwachstellen bei der Bekämpfung liegen, fasst Prof. Dr. Arndt Sinn in seiner Studie Organisierte Kriminalität 3.0, erschienen bei Springer, zusammen.

Organisierte Kriminalität im Jahr 2016 funktioniert anders, als wir es aus Filmen kennen: Dank der Entwicklung neuer Technologien, allen voran des Internets, ist sie hochgradig vernetzt, international aktiv und agiert höchst flexibel in unterschiedlichen Märkten. In ihrem Aufbau und ihrer Handlungsweise erinnert die OK damit an ein modernes Wirtschaftsunternehmen: „Das klassische Bild vom Paten der italienischen Mafia und seiner Familie, die ein Leben lang zusammenhält, hat ausgedient“, so der Autor. „Kriminelle Gruppen wechseln in neue Märkte und Straftaten werden als Dienstleistungen eingekauft.“

Eine lukrative Einnahmequelle der OK stellt dabei der Handel mit gefälschten Produkten dar: Mit gefälschten Arzneimitteln können beispielsweise größere Gewinne erzielt werden als beim Drogenhandel. Gewinnspannen von bis zu 5000 Prozent sind möglich, und bei einem relativ geringen Strafbarkeitsrisiko bietet sich dieser Markt geradezu an.

Wie ist der Stand bei der Bekämpfung der OK in Deutschland? Laut Prof. Dr. Sinn haben sich Justiz und Behörden den beschriebenen Veränderungen bisher nicht angepasst. Was muss sich ändern?

Zunächst müsse die veraltete Definition von OK durch eine zeitgemäße ersetzt und das Strafrecht angepasst werden, sagt der Experte. Nur, wenn OK als solche erkannt wird, kann sie auch entsprechend verfolgt werden. In diesem Zusammenhang spielt die zunehmende Verschmelzung von OK und Terrorismus eine besondere Rolle, denn einige Terrorzellen finanzieren sich über herkömmliche Wege organisierter Kriminalität. „Die Verfolgung solcher hybriden Gruppierungen kann nur gelingen, wenn in sicherheitsstrategischer Hinsicht das Ausschließlichkeitsdogma zwischen OK und Terrorismus aufgehoben wird“, so Sinn.

Darüber hinaus ist die Zusammenarbeit von Behörden und Institutionen von entscheidender Bedeutung, sowohl national als auch international – denn international operierende Organisationen können nur auf internationaler Ebene verfolgt werden. Ebenso wichtig ist die enge Zusammenarbeit zwischen Behörden und Industrie: Um eine legale Lieferkette der Produkte zu gewährleisten, sollen Unternehmen Präventionsmaßnahmen, beispielsweise Track-and-Trace-Systeme, einführen. Vorhandenes Know-how muss von Behörden und Unternehmen gemeinsam genutzt werden. „Nur durch die Beseitigung der vorgestellten strukturellen Defizite und rechtlichen Hürden“, sagt Sinn, „können wir gegenüber der OK die Oberhand gewinnen.“

Prof. Dr. Arndt Sinn ist Lehrstuhlinhaber für Deutsches und Europäisches Straf- und Strafprozessrecht, Internationales Strafrecht sowie Strafrechtsvergleichung an der Juristischen Fakultät der Universität Osnabrück. Er ist der Direktor und Gründer des Zentrums für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS) und als Berater internationaler Strafverfolgungsbehörden tätig. Sinn ist darüber hinaus Mitglied im Herausgeberkreis nationaler und internationaler Zeitschriften sowie im Europäischen Arbeitskreis zu rechtlichen Initiativen gegen die organisierte Kriminalität (EAK+), einer international besetzten Forschergruppe. Dem Autor und Herausgeber zahlreicher Bücher und Artikel zum Straf- und Strafprozessrecht wurde 2006 der Dr. Herbert-Stolzenberg-Preis der Justus-Liebig-Universität Gießen für seine Habilitationsschrift und sein wissenschaftliches Werk verliehen. Arndt Sinn wirkte im Beraterteam bei EUROPOL zum SOCTA Bericht sowie zum Zukunftsbericht zur organisierten Kriminalität mit.

Arndt Sinn
Organisierte Kriminalität 3.0
2016, 97 S. 2 Abb. in Farbe
Hardcover € 29,99 (D) | € 30,83 (A) | sFr 31.00 (CH)
ISBN 978-3-662-49843-9
Auch als eBook verfügbar

Bild: Coverabbildung  | © Springer