So hat Europa gewählt: Geberländer fischen rechts, Nehmerländer links

Erste umfassende politikwissenschaftliche Analyse zur Europawahl 2014 bei Springer VS erschienen

Wiesbaden, 05. Mai 2015

Reformen bei der Wahlgestaltung, die Euro- und Ukrainekrise auf der Agenda und Konsequenzen für die nationalen Parteiensysteme – bei der Europawahl 2014 wurden neue Pfade beschritten. Am Desinteresse der Wähler aber hat das alles nichts geändert, resümieren Michael Kaeding und Niko Switek knapp ein Jahr später: „Alle Analysen zeigen, dass das Ende der Europawahl als bloße Nebenwahl nicht in Sicht ist.“ Im Sammelband Die Europawahl 2014, der bei Springer VS erschienenen ist, haben die beiden Herausgeber Beiträge aus unterschiedlichen Perspektiven auf den Wahlgang versammelt. So wird in dieser ersten politikwissenschaftlich fundierten Aufarbeitung der letzten Europawahl nicht nur die These der Unterordnung überprüft oder nach Konsequenzen des Wahlergebnisses für das Regieren im politischen System der EU gefragt. Erstmals ist auch ein Blick auf die Wahl von außerhalb der EU Bestandteil der Analyse – zum Beispiel, wie diese in der Türkei, der Ukraine oder in den USA wahrgenommen wurde. Die Ergebnisse fassen Kaeding und Switek in drei Worten zusammen: „Spitzenkandidaten, Protestparteien, Nichtwähler.“

„Drei Besonderheiten prägten die Europawahl 2014“, beschreiben Michael Kaeding und Niko Switek die Analyseresultate: „Die Parteien stellten erstmals europäische Spitzenkandidaten auf, die Protest- und euroskeptischen Parteien erzielten in mehreren Ländern sehr gute Ergebnisse, und eine deutliche Mehrheit der Wähler blieb den Urnen fern.“ Mit dem Aufstellen von Spitzenkandidaten sollte dem Wähler die komplexe europäische Ebene nähergebracht werden. Die Kandidaten standen dabei stellvertretend für bestimmte Inhalte, und ihre TV-Debatten schufen einen Ort europäischer Öffentlichkeit. Mit Jean-Claude Juncker wurde der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) Präsident der neuen Kommission. Die erhofften Effekte einer Mobilisierung und Erhöhung der Wahlbeteiligung aber blieben aus, so Kaeding: „Effekte finden sich nur in den Heimatländern der Kandidaten – letztlich waren nationale Beweggründe bei den Wählern vorrangig.“

„Die Europawahl wirbelte so manches nationales Parteiensystem durcheinander“, benennt Niko Switek ein weiteres Ergebnis der Analyse. So konnten in vielen Ländern euroskeptische bis eurofeindliche Parteien Stimmenzugewinne verbuchen. Nicht zuletzt der Einzug der deutschen AfD ins Europaparlament habe gezeigt: „Die EU polarisiert.“ Ergebnisse des Sammelbandes zeigen beispielsweise für die AfD, dass diese ihren Euroskeptizismus sehr strategisch einsetzt. Europaweit lasse sich darüber hinaus ein interessantes Muster erkennen: „In den Geber-Ländern profitierten vor allem Parteien am rechten Rand von einem Unmut gegenüber der EU, während in Nehmerländern und Eurokrisen-Staaten eher linkspopulistische Parteien zulegten.“ So bildete zum Beispiel der Aufstieg von Syriza in der Europawahl das Trittbrett für die nationale Regierungsübernahme in Griechenland.

Gleichzeitig aber machte wieder über die Hälfte der wahlberechtigten Europäer von ihrem Wahlrecht erst gar keinen Gebrauch, bringt Michael Kaeding das dritte wesentliche Ergebnis auf den Punkt: „Die Wahlbeteiligung erreichte einen historischen Tiefstand.“ Das kratze nicht nur an der Legitimität der EU, sondern habe aufgrund der Wahlregeln und der sozialstrukturellen Zusammensetzung der Wähler verzerrende Effekte. Und das ist noch nicht alles: „Würden Wahlbeteiligung und tatsächliche Zahl der Stimmen bei der Vergabe der Sitze eine größere Rolle spielen, wäre das Machtgefüge im Europaparlament ein ganz anderes: Martin Schulz wäre möglicherweise nun Präsident der EU-Kommission.“ Mit Blick auf die Zukunft fordern die beiden Herausgeber daher eine einheitliche Ausweitung der Wahlpflicht auf alle Mitgliedstaaten.

Professor Dr. Michael Kaeding ist Jean Monnet Professor für Europäische Integration und Europapolitik am Institut für Politikwissenschaft der Universität Duisburg-Essen, Visiting Fellow am European Institute of Public Administration (EIPA) in Maastricht und lehrt am Europakolleg in Brügge.

Niko Switek ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der NRW School of Governance und am Niko Switek ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der NRW School of Governance und am Lehrstuhl für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt „Politisches System der Bundesrepublik Deutschland und moderne Staatstheorien“ von Professor Dr. Karl-Rudolf Korte der Universität Duisburg-Essen.

Michael Kaeding | Niko Switek (Hrsg.)
Die Europawahl 2014
Spitzenkandidaten, Protestparteien, Nichtwähler
2015, 417 S.
Softcover € 29,99 (D) | € 30,83 (A) | sFr 37.50 (CH)
ISBN 978-3-658-05737-4
Auch als eBook verfügbar

Bild: Coverabbildung des Buchs Die Europawahl 2014 von Springer VS | © Springer